Nach den Kommunalwahlen werden Verteilungskämpfe im Stadtrat ausgefochten: wer koaliert mit wem? Wer erhält welches Referat? Welche Schwerpunkte wird die Stadtpolitik fokussieren? Welche fallen unter den Tisch?
Momentan sieht es so aus, als würde sich eine Ampelkoalition aus Grünen, SPD, FDP und den Freien Wählern bilden, wobei schwer zu beurteilen ist, welche Farbnuance die Freien Wähler in die Ampelfarben bringen werden. Man kann nur hoffen, dass sie leuchtender werden. Auch geht das Gerücht um, dass Michael Piazolo von den FW den Posten des Kulturreferenten erhalten soll. Wenn dies der Fall sein wird, dann dürften wir wohl wieder alle Hände voll zu tun haben, um all die Errungenschaften, die wir bisher in der Stadt bewirken konnten weiter zu erhalten – geschweige denn weiterentwickeln zu können.
Wir wollen uns aber nicht mit geduldigem Optimismus begnügen, denn leider sind auch dieses Jahr wieder zu wenige Menschen mit vielfältigen Lebenserfahrungen an der Stadtpolitik beteiligt. Das heisst, die Mehrheitsgesellschaft entscheidet zum größten Teil, welche Themen in Münchens Kommunalpoltik Relevanz haben werden.
Wir als diejenigen, die die gesellschaftliche Diversität und Vielfalt mitrepräsentieren, haben uns deswegen zusammengetan und ein gemeinsames Forderungspaket erstellt, dass den Koalitonspartner*innen vor den Verhandlungen zugeschickt wurde.
Danke an die Initiatve Aktiv und Bunt für München und der Initiativgruppe e.V. für das Engagement und all die Mühen.
Hier unser Forderungskatalog:
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